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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2015 - L 15 AS 16/15 NZB   

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https://dejure.org/2015,101756
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2015 - L 15 AS 16/15 NZB (https://dejure.org/2015,101756)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.07.2015 - L 15 AS 16/15 NZB (https://dejure.org/2015,101756)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Juli 2015 - L 15 AS 16/15 NZB (https://dejure.org/2015,101756)
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  • BSG, 19.06.2012 - B 4 AS 163/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2015 - L 15 AS 16/15
    Es ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19. Juni 2012 - B 4 AS 163/11 R) bereits hinreichend geklärt, inwieweit die Abgrenzung zwischen beruflich veranlassten Aufwendungen und dem privaten Lebensbereich zuzuordnenden Ausgaben vorzunehmen ist.
  • BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2015 - L 15 AS 16/15
    Diese beinhaltet gerade keine Entscheidung über die Zulassung, sondern stellt lediglich eine falsche Belehrung dar (Bundessozialgericht [BSG], Urteile vom 19. November 1996 - 1 RK 18/95 und vom 20. Mai 2003 - B 1 KR 25/01 R).
  • BSG, 19.11.1996 - 1 RK 18/95

    Klage auf Befreiung von der Zuzahlungspflicht nach § 61 Abs. 1 SGB V , Zulassung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2015 - L 15 AS 16/15
    Diese beinhaltet gerade keine Entscheidung über die Zulassung, sondern stellt lediglich eine falsche Belehrung dar (Bundessozialgericht [BSG], Urteile vom 19. November 1996 - 1 RK 18/95 und vom 20. Mai 2003 - B 1 KR 25/01 R).
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